Allgemeine Geschäftsbedingungen
Nachstehende AGB gelten für die Ausführung sämtlicher Aufträge. Verwendet auch der Auftraggeber AGB, die eine Abwehrklausel enthalten, so gelten die nachstehenden AGB, soweit sie mit den AGB des Auftraggebers übereinstimmen.I. Allgemeines
1. Die Erteilung eines Auftrags ist rechtsverbindlich. Der Vertrag kommt mit mündlicher, fernmündlicher oder schriftlicher Bestellung, auch per E-Mail, durch den Auftraggeber auf das Angebot des Auftragnehmers, bei Fernabsatzverträgen mit elektronischer Bestätigung des Angebots des Auftragnehmers durch den Auftraggeber, zustande.
2. Ein Rücktrittsrecht besteht nur im Fall eines Leistungsverzugs des Auftragnehmers nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist. Bei Fernabsatzverträgen besteht ein Widerrufsrecht (siehe Ziffer IV.)
3. Skizzen, Entwürfe, Probesatz und ähnliche Vorarbeiten, die vom Auftraggeber veranlasst sind, werden auch für den Fall berechnet, dass der Auftrag nicht erteilt wird. Kosten, die infolge nachträglicher Änderungen auf Wunsch des Auftraggebers dem Auftragnehmer entstehen, werden gesondert berechnet.
4. Die im Angebot des Auftraggebers genannten Preise sind Endpreise einschließlich derzeit 19 % Mehrwertsteuer. Verpackung, Fracht und Versicherung und sonstige Versandkosten werden extra berechnet, sofern im Angebot nichts anderes bestimmt ist.
5. Der Auftraggeber behält sich vor, bei dem Material (z. B. T-Shirt-Hersteller, Druckmaterial) eine dem Angebot in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen. Er behält sich ferner vor, die versprochene Leistung im Fall ihrer Nichtverfügbarkeit nicht zu erbringen.
II. Eigentumsvorbehalt
Die auftragsgemäß gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung durch den Auftraggeber Eigentum des Auftragnehmers. Bis dahin steht dem Auftragnehmer an vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Klischees, Rohmaterial und sonstigen Gegenständen ein Zurückbehaltungsrecht zu.
III. Zahlung
1. Die Zahlung des Gesamtpreises einschließlich Mehrwertsteuer ist bei Abholung spätestens bei Übergabe der Ware, bei Versand zuzüglich der Kosten für Verpackung, Versand und ggf. Versicherung innerhalb von 10 Werktagen nach Zugang der Ware und der Rechnung bei dem Auftragnehmer fällig.
2. Der Auftraggeber ist auch dann zur Zahlung verpflichtet, wenn die Rechnungsstellung an einen Dritten erfolgen soll.
IV. Widerruf bei Fernabsatzverträgen
Bei Abschluss eines Fernabsatzvertrags steht dem Auftraggeber gemäß §§ 312 d, 355 BGB ein Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten des Widerrufsrechts und der Widerrufsfolgen beinhaltet die jeweilige Widerrufsbelehrung, die den Vorgaben der Anlage 2 zu § 14 Abs. 1 und 3 BGB-Informationspflichten-Verordnung entspricht.
V. Gewährleistung, Haftung
1. Mängel eines Teils aus mehreren Stücken bestehender Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung, es sei denn, dass die Teillieferung bei objektiver Betrachtung für den Auftraggeber ohne Interesse ist.
2. Bei farbigen Reproduktionen in allen Druckverfahren stellen geringfügige Abweichungen vom Original keinen Mangel dar. Das gleiche gilt für den Vergleich zwischen Andruck und Auflagendruck. Dies gilt ebenfalls bei Nachmischungen nach Vorgabe von HKS- oder RAL-Tönen.
3. Im übrigen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
4. Der Auftraggeber haftet im Innenverhältnis allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrags Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter verletzt werden. Der Auftraggeber hat den Auftragnehmer von Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung freizustellen.
VI. Verwahrung
Die Verwahrung von Gegenständen des Auftraggebers, die mit dem Auftrag in Zusammenhang stehen, erfolgt nur auf besonderen Wunsch des Auftraggebers und gegen den Ersatz dem Auftragnehmer ggf. entstehender Aufwendungen. Bei Verlust oder Beschädigung dieser Gegenstände haftet der Auftragnehmer nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
VII. Eigentum
Die vom Auftragnehmer zur Herstellung des Vertragserzeugnisses gefertigten Betriebsgegenstände, insbesondere Filme, Klischees, Lithografien, Dateien, Druckschablonen, -platten und –sätze bleiben, auch wenn die Fertigung berechnet wird, Eigentum des Auftragnehmers und werden nicht ausgeliefert.
VIII. Erfüllungsort, Wirksamkeit
1. Erfüllungsort ist Michendorf.
2. Durch eine etwaige ganze oder teilweise Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser AGB wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Textildruck